Meine Politik

Ich setze mich für ein verantwortungsvolles und faires Miteinander in Baden-Württemberg ein. Lassen Sie uns gemeinsam den nächsten Schritt für unser Land gehen.

Für die Freien Demokraten bin ich sozialpolitischer Sprecher und vertrete Ihre Anliegen in verschiedenen Gremien, wie dem Sozial-, Verkehrs-, Petitions-, und Wahlprüfungsausschuss, sowie im Oberrheinrat.

Folgende Bereiche bilden einen besonderen Schwerpunkt:

Jugend, Familie, Sport:
Ich stehe für eine Politik, in deren Mittelpunkt Kinder, Jugendliche und Familien stehen. Sie alle verdienen die jeweils notwendige Unterstützung, damit sich Kinder zu eigenständigen und lebensfrohen Persönlichkeiten entwickeln können und es Familien ermöglicht wird, ihr Leben selbstverantwortlich so zu gestalten, wie sie es sich wünschen.

Die Weiterentwicklung der Komponenten „Familie und Beruf“, „Pflege und Beruf“ sowie „Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen bzw. „Ganztagesbetreuung an Schulen“ liegen mir am Herzen.

Damit die genannten Komponenten kinder- und familienunterstützend als auch wirtschaftsförderlich wirken, engagiere ich mich dafür, dass Familien-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik wie Zahnräder ineinandergreifen.

Dazu zählen:

• Förderung von Tagesmüttern und Tagesvätern
• Ausweitung der Angebote an Ganztagesschulen mit flexiblen Betreuungszeiten
• Förderung von Kooperationsmöglichkeiten zwischen Schule und Vereinen sowie Verbänden in den Bereichen Musik, Kunst, Jugendarbeit und Sport
• Förderung von Unterstützungsleistungen zur Vereinbarkeit von Pflege Angehöriger und Beruf

Weiter ist es mir ein Anliegen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung kontinuierlich zu verbessern.

In all diesen Bereichen und für viele weitere gesellschaftliche Herausforderungen sind in Baden-Württemberg täglich unzählige ehrenamtlich Engagierte aktiv. Ihnen spreche ich meine große Anerkennung und herzlichen Dank aus und setze mich für die notwendige politische Unterstützung ein.

 

Bildung:

Bildung erhält und stärkt unseren Wohlstand und ist Voraussetzung für ein von Freiheit und Selbstbestimmung geprägtes Leben sowie eine gelingende Demokratie. So ist es notwendig, dass wir allen unseren Kindern über unser Schulsystem Bildung zuteilwerden lassen. Ich setze mich zusammen mit dem bildungspolitischen Sprecher der FDP, Dr. Timm Kern MdL und allen Fraktionsmitgliedern dafür ein, dass unserer Land weiterhin über die besten Schulen und Bildungsangebote verfügt. Vor Ort muss mehr Planungssicherheit für eine regionale Schulentwicklung garantiert sein. Dafür muss auch das Land ausreichend Ressourcen zur Verfügung stellen.

Bildung ist unsere Zukunft. Deshalb brauchen wir exzellenten Unterricht, exzellente Bildungseinrichtungen und die Stärkung unseres vielfältigen Bildungssystems. Denn nur dadurch kann langfristig der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und der damit verbundene Wohlstand erhalten werden.

 

Seniorenpolitik:

Unsere Senioren haben unser Land aufgebaut und sind in jeglicher Hinsicht Fundament unserer Zukunft. Ältere Menschen bereichern gerade auch nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Erwerbsleben unsere Gesellschaft. Insbesondere auch für unsere Kinder, Jugendlichen und aktiv Erwerbstätigen sind sie Ratgeber. Sie sind wichtige Fachkräfte, mit enormen Erfahrungswissen und oft die stützende Größe in unseren Betrieben. Sie sind auch ehrenamtlich engagiert in allen Bereichen unseres Gemeinwesens. So und durch die Übernahme innerfamiliärer Oma-/ Opadienste tragen sie unmittelbar dazu bei, die Bedürfnisse und Lebensqualität unserer Kinder, Jugendlichen und Familien zu fördern sowie den Eltern die Berufstätigkeit und Freizeitgestaltung zu ermöglichen. Deshalb ist es mir besonders wichtig, mich in der Seniorenpolitik für unsere Altvorderen einzusetzen.

So fühle ich mich verpflichtet, Maßnahmen voranzutreiben, damit unsere Senioren mobil bleiben können. Hierzu zählen wesentlich Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Zudem muss unser Sozial- und Gesundheitssystem so weiterentwickelt werden, dass Senioren ihren Bedürfnissen entsprechend sehr gut versorgt sind und sicher sein können, nicht allein gelassen zu sein, wenn sie Hilfe benötigen.

Ebenso ist es mir wichtig, Senioren in der Frage des selbstbestimmten Wohnens im Alter zu unterstützen, ebenso wie all jene, die bereits pflegebedürftig sind, damit ein Altern in Würde gesichert ist.

Sie alle haben das Recht auf bestmögliche Versorgung und Sicherheit. Hier schaffen wir Lösungen und Rahmenbedingungen, dies in Freiheit und Verantwortung zu realisieren.

 

Positionspapiere der FDP/DVP-Landtagsfraktion zu den Themen Pflege, Betreuung, Krankenhaus sowie Bürgerversicherung:

Positionspapier zur Einführung eines Fördermodells zur 24-Stunden-Betreuung in der eigenen Häuslichkeit

10-Punkte Plan zur Neuausrichtung der Krankenhausplanung und Investitionsförderung

Flyer Pflege

Positionspapier Bürgerversicherung

 

Sozial- und Integrationspolitik:

Flüchtlingspolitik ist nicht nur Reden. Es ist uns bewusst, dass viele Menschen Terror, Krieg und Verfolgung erleben und deshalb zu uns kommen, um Schutz zu suchen. Wir sind denen verpflichtet, die ihrer Freiheit beraubt werden, deren Leib und Leben in Gefahr ist, die in ihrem Land für sich keine Heimat mehr finden können. Wer vor Krieg flüchtet und nicht über einen sicheren Drittstaat einreist, soll unbürokratisch humanitären Schutz erhalten, nach Wegfall der Fluchtgründe aber wieder in die alte Heimat zurückkehren. Zudem muss die Schlepperkriminalität bekämpft werden und eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU nach Vorgaben der Genfer Konventionen erfolgen.

Daneben kommen jedoch auch viele aus wirtschaftlichen Gründen und wir wissen, dass beispielsweise täglich Personen illegal über die Schweizer Grenze und ohne Aussicht auf eine rechtsfähige Aufenthaltsgenehmigung kommen.

Klar ist, dass ungeregelte Einwanderung eine Gefahr darstellt. Deshalb sind geregelte und rechtsstaatliche Verfahren unerlässlich. Wir stehen dafür, Einwanderung konstruktiv anzugehen. Dazu muss eine gerechte Verteilung auf die Mitgliedsstaaten und die sofortige Registrierung aller Flüchtlinge erfolgen, sowie die Integration konzeptionell geplant und sinnvoll umgesetzt werden.

Die FDP/DVP-Fraktion hat dazu verschiedene Impulspapiere erarbeitet, die Sie hier nachlesen können:
Integration durch Bildung
• Weitere Impulspapiere finden Sie HIER

 

Fließender Verkehr für Baden-Württemberg

Nur ein Verkehrskonzept, das die Stärken aller Verkehrsträger zusammenbringt und sie vernetzt, kann die Mobilitätsbedürfnisse einer modernen Gesellschaft befriedigen. Dieser Aufgabe widmen wir uns. Eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur ist schließlich Grundvoraussetzung für hohe Lebensqualität und eine florierende Wirtschaft. Dobrindts PKW Maut ist nicht nur ein falsches Signal an Europa, sondern vor allem ein Bürokratiemonstrum, das zu einer systematischen Bürgerüberwachung durch Nullsummenspiel führen wird. Dringen notwendig ist dagegen der Ausbau der Gäubahn in Form von doppelspurigen Gleisen, Doppelspurinseln, sowie einem Lärmschutz für die Betroffenen. Allgemein gibt es in der Bodenseeregion Nachholbedarf im Ausbau des Fern- und Nahverkehrs. Die Elektrifizierung der Südbahn ist hierbei ein wesentlicher Faktor.

Hier finden Sie weitere Informationen der FDP/DVP-Landtagsfraktion zum Thema „Verkehr und Mobilität“: fdp-dvp-fraktion.de/politik-und-themen/politische-positionen/verkehr/

 

Positionspapiere:

Handlungsleitfaden Mobilität der Zukunft

Acht-Punkte-Plan zu den Anforderungen an eine Metropolmobilität der Zukunft am Beispiel der Region Stuttgart

Positionspapier Grün-Schwarzes Fahrverbot in Stuttgart